Bei einem mündigen Wähler gibt es in diesen Zeiten viele Fragen. Fällt unser schönes Europa auseinander, ziehen sich immer mehr Staaten bei gemeinsamen Entscheidungen in der EU zurück und blockieren, um ihr eigenes Süppchen zu kochen? Die neuesten Entwicklungen machen mir Angst um die Einheit. War Viktor Orban in Ungarn als Blockierer wichtiger europäischer Entscheidungen bekannt, so lässt Polen mit Herrn Kaczynski und seiner PiS-Partei den gleichen Trend erwarten. Die Medien sind auf dem Weg verstaatlicht zu werden, die freie Gerichtsbarkeit ist schon eingeschränkt, sogar Strafen der EU mit 1,5 Mill. täglich haben bisher bei der Regierung in Polen keine Wirkung gezeigt. In Frankreich lässt Frau Le Pen keine europafreundliche Zusammenarbeit erwarten, wie auch der Rechtsruck in Italien mit Frau Georgia Meloni, wo wahrscheinlich auch der Bum-Bum-Partyheld Berlusconi wieder mitmischen sollte. Das hat sich durch sein frühes Ableben allerdings erledigt.
Es gab doch nach der Wende in Polen und dem Ende des Kommunismus 1989 einen Aufbruch in neue, gemeinsame Zeiten der gegenseitigen Hilfe in Europa. So haben die osteuropäischen Staaten am meisten von der Gemeinschaft profitiert. Wer noch die defekten Straßen wie auch die ganze desolate Infrastruktur in Polen und anderen Ländern im Osten miterlebt hat, weiß, wie die gesamte Wirtschaft inzwischen aufgeblüht ist.
Putin hat die Weltordnung durcheinander gebracht. Aus lauter Machtstreben versucht er einen demokratischen Staat, die Ukraine, zu überfallen und im Handstreich zu übernehmen. Er wolle die Nazis dort vernichten, war sein Kommentar zu Beginn des Krieges, der aber in Russland nicht einmal so genannt werden darf. Und wo sind die Nazis in der Ukraine? Großes Kompliment den Ukrainern, die mit Herzblut ihre Heimat verteidigen. In China hat sich der Generalsekretär Xi Jinping seinen Job auf Lebenszeit einstimmig im Parlament bestätigen lassen, was sonst? Er kündigte auch sofort die Aufrüstung des Militärs an. Das Volk musste dazu schon nicht mehr gefragt werden denn alle werden kontrolliert. Die Situation in Nordkorea mit dem „Obersten Führer“ Kim Jong Un, der seit 2011 auch offiziell so bezeichnet wird, ist jedem bekannt. Kritiker werden in diesen Staaten sofort inhaftiert, wie auch in Russland. Sehen das die anderen Staaten bzw. ihre mündigen Wähler nicht? Ja, auch bei uns in Deutschland hat die AfD ein großes Gewicht und man kann nur hoffen, dass sie mit ihren Überzeugungen unsere Regierung nicht beeinflussen können. Noch nicht! Zahlenmäßig können das die etablierten Parteien im Moment noch verhindern. Hat denn keiner aus der Geschichte gelernt?
Hitler und Stalin haben doch einmal Europa verwüstet und Millionen Menschen in den Tod getrieben. Als NSDAP fest an der Macht war, hat sich kein Bürger mehr getraut Kritik zu üben. Haftstrafen bis zur Vernichtung waren die Folgen für eine kritische Äußerung am Staat. Wer immer ein ganzes Volk für die Grausamkeiten verantwortlich macht, sollte sich besser informieren. Bei den Nazis in Deutschland konnte es von den Bürgern keine Kritik an der Regierung mehr geben. In Russland gleiche Strafen, wie im Deutschen Reich, bis hin zu Morden. Trotz der negativen Erfahrungen wählen Bürger vieler europäische Staaten politisch wieder mehr rechts.
Der Weg zur Alleinherrschaft nur einer Partei in einem Staat ist doch immer der Gleiche! Das Volk muss geködert werden mit Zuwendungen wie erhöhten Renten, viel Kindergeld oder sonstigen Vergütungen. Dazu ein Feindbild, an dem man sich abarbeiten kann. Wenn etwas nicht gelingt, dann ist immer das Ausland schuld. Dann sollten noch die freien Medien eingeschränkt werden, damit nur noch staatlich genehmigte Meinungen in Fernsehen und Presse erscheinen, um das Volk zu beeinflussen. Wenn es soweit kommt sind die Menschen schon gekauft, eine Wahl nur noch Bestätigung der Macht und der Ausgang ist klar. Ein Trend der gerade in Polen zu erkennen ist. Aber trotzdem werden wieder viele gerade der PIS Partei ihre Stimme geben. Eine 13. Und nun 14. Rente, dazu ein Kindergeld von 500,- Zloty, bald wohl auf 800,- erhöht, zeigt eben Wirkung. Wie das zu finanzieren ist steht auf einem anderen Blatt.
Was bewegt den mündigen Wähler bei den Wahlen? Sind Wahlgeschenke so ausschlaggebend? Radikal links wäre nach Zeiten durchlebten Kommunismus eine ähnliche Situation, um das Thema nicht einseitig zu bewerten. Wenn es so weitergeht und jede Führung eines Staates in Europa ihr eigenes Süppchen kochen will, so wird die Europäische Gemeinschaft ein Ende finden. Wir können nur auf die Vernunft der Staatslenker hoffen, die wir in freier Wahl bestimmen, dass sie für das Volk arbeiten. Leider haben viele Politiker ein übertriebenes Machtstreben, was ihnen die Sinne verwirrt, um endlich ein ganzes Volk wieder zu beherrschen.
Also hoffen wir auf mündige Wähler und bleiben bei unserem demokratischen System in Deutschland, wo mehrere Parteien zu einem Kompromiss kommen müssen. Auch wenn es Streitigkeiten gibt, aber sich alle bewusst sein müssen, dass sie jederzeit abgewählt werden können, wie das im Moment noch der Fall ist.
Wir haben gelernt zu klagen auf hohem Niveau, und wenn es wegen der heutigen Wirtschaftslage Einschränkungen in ganz Europa geben muss, so sollten wir daran arbeiten wieder eine bessere Zeit zu bekommen. Ich denke, wir sind wenigstens in Deutschland noch auf einem guten Weg. Der Krieg in der Ukraine geht vorbei und dann beginnt eine neue Zeit. Hoffentlich haben dann alle dazu gelernt.
Nur nicht verzweifeln.
Horst Ulbrich